Seit 2009 wurden durch die Koordinierung des Bündnisses „Dresden stellt sich quer“ Massenblockaden organisiert, um die Nazis daran zu hindern, ihren Geschichtsrevisionismus zu verbreiten. Seit Jahren marschierten sie zum „Gedenken“ an die Toten der Bombardierungen von Dresden und stellen das deutsche Volk als unschuldig leidende von diesen Bombenabwürfen dar. Das diesen Bombardierungen eine jahrelange Faschistische Regierung voranging auf deren Konto Millionen ermordete Menschen gingen, blieb hier unerwähnt.

In den letzten drei Jahren wurden wir immer mehr und stellten uns entschlossen dem Naziaufmarsch entgegen. Auch die massive Repression der Polizei und der sächsischen Regierung hielten uns davon nicht ab. In den vergangenen 2 Jahren gelang es, mit 15.000-20.000 Menschen den Naziaufmarsch zu verhindern.

Dies stellte die Nazis dieses Jahr vor einige Probleme. Aus ihren eigenen Reihen hagelte es massenhaft Kritik. Dresden als etabliertes Nazievent drohte zu kippen. Zuletzt verzichteten sie darauf, am 18.2. eine Demonstration anzumelden. Jedoch versuchten sie durch anmelden eines Fackelmarsches am 13.2. (einem Werktag) möglichen Protest zu umschiffen. Auch dieser Plan schlug fehl. Blockaden von über 6000 Menschen verkürzten die Route der Nazis auf einen lächerlichen Spaziergang. Im nach hinein entlud sich die Wut über diesen Verlust in einschlägigen Foren und Internetseiten. Sie mussten einsehen, dass sie verloren hatten.

Nichtsdestotrotz wurde es als wahrscheinlich angesehen, dass vereinzelte „Sportgruppen“ am Samstag anreisen würden um ihrem Frust Luft zu machen. Auch das anmelden von diversen kleineren Kundgebungen im Dresdener Umland ließ darauf schließen. Genau deshalb entschlossen sich trotzdem Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet, am 18. Februar nach Dresden zu reisen um jedem Versuch eines Aufmärschen in den Weg zu treten.

Gegen 14 Uhr kam dann die Information: Bis zu diesem Zeitpunkt gab es weder in Dresden noch bei den angemeldeten Kundgebungen im Umland irgendeine regung von rechts. Damit war klar: Wir hatten es geschafft! Europas größter Naziaufmarsch wurde zur Geschichte. Diese Information gab der Demonstration noch einmal zusätzlichen Auftrieb. Feiernd, singen und Sprechchöre rufend zog diese bunte Demonstration zum „Haus der Begegnung“, wo es mir Redebeiträgen und Konzert einen gebührenden Abschluss gab.

Wir sehen also: Massenblockaden sind ein legitimes und geeignetes Mittel, um sich Nazis in den Weg zu stellen. Unsere Solidarität gilt denen, die bspw. Verhandlungen auf Grundlage des Paragraphen 129 (Bildung einer terroristischen Vereinigung), Landfriedensbruch und anderen Punkten am Hals haben. An dieser Stelle wird deutlich, auf welcher Seite Staat und Justiz wirklich stehen. Doch wir lassen uns nicht unterkriegen. Für Dresden gilt: No pasarando! Und wir machen weiter! Ob in Stolberg, Lübeck oder Dortmund: Wir werden Nazis zurückdrängen. Gegen Faschismus, Rassismus und Krieg! Nazifreie Zonen schaffen!

Das Line-Up für das Festival, das dieses Jahr das Motto „Zeit zu feiern, Zeit zu kämpfen! Nazifreie Zonen schaffen!“ trägt, steht nun fest:

La Papa Verde aus Köln, die mit ihrem energiegeladenen Mestizo-CumbiaTon bereits seit 8 Jahren die Clubs und Festivals in Deutschland und Europa aufmischen. Die Band ist dabei kein bisschen müde geworden, sondern hat sich ständig weiterentwickelt und ihren Sound verfeinert. Herausgekommen ist eine Bühnenshow die ihresgleichen sucht und egal ob auf der Straße oder dem Chiemsee-Reggae Festival jeden mitreißt!

Nach zwei Alben und vielen vielen Tourneen ist der Band die Musik in Fleisch und Blut übergegangen – und doch klingt jedes Konzert immer wieder frisch und neu. Die vier Papa Verdes – (grüne Kartoffeln) aus Deutschland, Mexiko, Kolumbien und Iran produzieren momentan ihr drittes Album und machen sich für den Festival-Sommer 2010 warm!

„Die erste und beste Mestizo-Band NRWs hat raus, wie man Party macht – und hat auch was zu sagen.“ (funkhauseuropa.de)

Ebenfalls spielen The Coconut Butts aus Aachen für uns …ein Haufen Witze-ballernder Kerle die auch noch diese “Skapunk-Musik” spielen! Und trotzdem handelt es sich nicht um eine inhaltslose Spaßfraktion. Japps genau, es sind die beiden paradoxen Extreme zwischen denen sich The Coconut Butts leichtfüßig hin und her bewegen. Reggae, Rock, Ska & Punk Musik, Geschichten über verrückte Hauspartys, die Tücken des Älterwerdens und trotzdem jung bleiben, gegen den Strom schwimmen, alte Comic-Helden, die ein oder andere obskure Liebesstory, Entwicklungen in der Musikszene usw… Das Ganze zusammengefasst in einem sarkastischen Blick auf sich selbst und die Gesellschaft: et voila The Coconut Butts!

Ihre Konzerte entwickeln sich mit dem grandiosen coconutbuttschen Humor, viel Tanzerei, Polonaisen und spontanen Einlagen mehr zur gemeinsamen Party mit den Zuschauern, als zu einem gewöhnlichem Konzert. Durch ihre großartigen Entertainerqualitäten und einer abwechslungsreichen Liveshow, kommen bei The Coconut Butts die unterschiedlichsten Menschen und Geschmäcker auf ihre Kosten. Solange man gute, eigenständige Musik und ein Lächeln im Gesicht gerne hat, kann man bei The Coconut Butts nichts falsch machen. Es gibt keine blöden Klischees, Beschränkungen auf genretypische Gepflogenheiten, oder langweilige Mainstream Nachmache – sie machen einfach das, was sie machen!

In den letzten zwei Jahren spielten die Jungs, in ihrem ständig vollen Tourkalender über 150 Konzerte in fünf verschiedenen Ländern zusammen mit Bands wie Jaya The Cat (USA), Voodoo Glow Skulls (USA), Luxuslärm (D), Sondaschule (D), Peilomat (D), The Havenots (USA), Burning Streets (USA), Lauter Leben (D), Mr. Irish Bastard (D), Dritte Wahl (D), Dimple Minds (D), Ginos Eyeball (NL) u.v.m. Seit Herbst 2010 sind sie stolzes Mitglied der Berliner 4Warded Music-Familie um Kristof Wagner. Nachdem das Jahr 2011 mit einer Russland-Tour schon mit dem nächsten großen Schritt begann, haben die Coconut Butts im November ihre zweite CD veröffentlicht, mit der jetzt weiter getourt wird. Kein Stillstand, keine Scheuklappen, für The Coconut Butts stehen weiterhin alle Segel auf Vollgas voraus!

Auch der Rapper Derbst One wird auf unserem Festival sein Können zum Besten geben. Er bezeichnet seinen Rap als „derbe palästinasolidarische Kampfesmusik“, hat unter anderem Tracks gegen die Bundeswehr („Erweis uns deine Dienste“), über die Geschichte eines palästinensischen Mannes, der zum Märtyrer wird („Zaid“), und sogar einen Diss gegen den Nazi-Rapper MaKss Damage. Seine Lieder sind durchaus battlefähig. Sie fallen durch eine harte Sprache auf, die phonetisch an den Selfmade Records-Rapper Kollegah erinnert, sie sind technisch versiert.

Und haben etwas Besonderes: Derbst One schafft es, Battle Rap mit sozialistischem Inhalt zu produzieren. Das ist nicht nur technisch gut, sondern fällt auch durch fehlende Menschen verachtung auf. Ganz richtig: es finden sich weder Sexismus noch Homophobie in seinen Texten. Es war also nur konsequent, dass Derbst One bereits auf den Pfingstcamps der SDAJ und auf dem UZ-Pressefest der DKP für uns gerappt hat.

Wir als SDAJ verurteilen diesen rassistischen Übergriff aufs schärfte und fordern für alle Polizisten im Einsatz eine Kennzeichnungspflicht, sodass solche Übergriffe in Zukunft nicht mehr in Anonymität passieren können.

Das Bündnis „Dortmund Stellt Sich Quer“ fährt mit dem Bus nach Dresden! Solikonzert (Freitag, 10.2.) und Infoveranstaltung (Dienstag, 14.2.) in Dortmund zu den Blockaden des Naziaufmarsches.
In den letzten beiden Jahren ist es AntifaschistInnen gelungen den ehemals größten Naziaufmarsch Europas in Dresden durch Massenblockaden zu verhindern.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten Neonazis in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7.000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Auch für diesen Februar ist wieder einen Aufmarsch angekündigt. Wir wollen an die Erfolge der letzten Jahre anknüpfen und unterstützen die Mobilisierung des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Wir rufen auch in diesem Jahr zu Blockaden auf, um Faschismus und Geschichtsrevisionismus entgegenzutreten. Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden!

Solikonzert mit Holger Burner (Rap)
10. Februar 2012, 21 Uhr, Yellow Peppers (Schützenstr. 46)

Was läuft in Dresden? Infos & Tipps zum Blockieren
14. Februar 2012, 18 Uhr, Büro Ulla Jelpke (Schwanenstr. 30)

An beiden Tagen gibt es Informationen zu den Blockaden und Bustickets zur gemeinsamen Fahrt nach Dresden. Weitere Informationen gibt es unter: http://nrwdresden.blogsport.de

Check: www.npd-verbot-jetzt.de

Erklärung von 19 europäischen Jugendorganisationen 20 Jahre nach der Konterrevolution

Die diese Erklärung unterschreibenden kommunistischen Jugendorganisationen wenden sich an die Jugend Europas und der ganzen Welt anlässlich des 20. Jahrestags der Auflösung der UDSSR und der Zerschlagung des Sozialismus.
Aus Sicht der bürgerlichen Regierungen und Parteien, aus Sicht der Kräfte des Kapitals ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, den Sozialismus und seine Leistung zu verunglimpfen, die kapitalistische „Ewigkeit“ und „Wohlfahrt“ zu preisen. Die bürgerlichen Parteien und Regierungen sind es, die mit ihrer Politik die Rechte der Jugendlichen vermindert haben. Sie haben uns zu Armut und Arbeitslosigkeit verdammt. Sie stellen die kommunistische Ideologie unter strafrechtliche Verfolgung.

Aus unserer Sicht, aus der Sicht der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend der Welt ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, um sich an die Errungenschaften des Sozialismus und seine Leistungen für die Menschheit zu erinnern und sie hervorzuheben. Eine Gelegenheit, um bedeutende Schlussfolgerungen aus der Niederlage der Jahre 1989-1991 zu ziehen.
Wir wenden uns an die jungen Menschen, damit sie die Wahrheit über den Sozialismus lernen und erfahren. Wir wollen ihnen sagen, dass unsere Zukunft die neue Welt, der Sozialismus-Kommunismus ist.

Das 20. Jahrhundert erbrachte den Sieg der Oktoberrevolution in Russland 1917. Dies war der Ausgangspunkt für eine der größten Errungenschaften der Zivilisation in der Geschichte der Menschheit, für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Macht mit der Errichtung des Sozialismus erobert und damit ein Ziel in einer Reihe von Ländern in Europa, Asien und sogar auf dem amerikanischen Kontinent, auf nahezu einem Drittel der Erde, erreicht.

1991 unterbrach die Konterrevolution den Verlauf dieser ersten Anstrengung des Aufbaus der neuen Gesellschaft. Was gewonnen worden war – dass die arbeitende Klasse und ihre Verbündeten die Macht und den von ihnen produzierten Reichtum in ihre eigenen Hände nahmen – war trotz all seiner Unzulänglichkeiten jetzt von oben und nicht von unten gestürzt worden. Die Umstürze waren Konterrevolutionen, im Klartext ein gesellschaftlicher Rückschritt, ein Sieg für die Klasse der Ausbeuter und der Unterdrücker über den Versuch des Aufbaus einer von Ausbeutung freien Gesellschaft. Dies bestätigte sich auf schlimmste Weise für das Volk in den letzten 20 Jahren.

Die Kapitalisten und die politischen Vertreter der Monopole feierten den Sieg ihrer Klasse, der nicht nur ein Sieg über die sozialistischen Länder und ihre Völker war, sondern auch ein Sieg von ihnen über die ArbeiterInnen aller Länder. Dieser Sieg ist jedoch nur ein zeitweiliger Sieg, weil die gesellschaftliche Entwicklung niemals endet. Der Willen der Völker wird aus dem Sozialismus erneut eine Wirklichkeit werden lassen.

Die Kapitalisten und die politischen Vertreter der Monopole versprachen eine „verstetigte“ kapitalistische Entwicklung, die angeblich Wohlstand und Frieden bringen würde. Sie redeten vom „Ende der Geschichte“ und des Klassenkampfes, damit die Völker sich aussöhnen würden. Die Tatsachen sprechen gegen ihr Gerede. Der Klassenkampf hat nicht nur aufgehört, sondern er hat sich verschärft. Er ist die Triebkraft der Geschichte. Und er wird uns zum Sieg verhelfen.
Kapitalistische Barbarei kann nicht menschlich gestaltet werden, sie muss überwunden werden.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts und 20 Jahre nach den Niederlagen ist bewiesen worden, dass der Kapitalismus nicht nur die Bedürfnisse der Arbeiterklasse nicht befriedigen kann, sondern dass er die Völker zu Ausbeutung und Armut verurteilt. Alles, was die Bourgeoisie und ihre Vertreter von sich gaben, hat sich erwiesenermaßen als Lüge herausgestellt.

Die Konterrevolution hat das Kapital aggressiver gemacht. Errungenschaften der Völker, die mit Kämpfen und Opfern erreicht worden waren, wurden aufgerieben. Neue imperialistische Kriege brachen aus. Und der Konkurrenzkampf für die Eroberung und die Neuaufteilung der Märkte wurde gewalttätiger.

Die Völker der einstigen sozialistischen Länder befanden sich inmitten der kapitalistischen Übernahme. Ihr Lebensstandard fiel um Jahrzehnte zurück. Die Völker der anderen kapitalistischen Länder verloren ihre Unterstützung, das Gegengewicht zur kapitalistischen Barbarei.

Die die kapitalistische Welt gegenwärtig plagende Krise führt zu Massenarbeitslosigkeit, Armut und Elend für die ArbeiterInnenklasse, die Schichten des arbeitenden Volkes und ihre Kinder. Diese Krise zeigt auf deutlichste Art, dass der Kapitalismus ein faulendes, überlebtes Gesellschaftssystem ist, welches den Fortschritt der Menschheit hemmt. Sein Versuch, sich am Leben zu erhalten, lässt Millionen ArbeiterInnen bluten.

Die Krisen sind ein Bestandteil davon. Denn der Kapitalismus ist eine Gesellschaftsordnung, in der die Produktion nicht dem arbeitenden Volk dient, sondern dem Profit und den Interessen des Kapitals nützt. Mit dem Schweiß und der Kraft ihrer Hände und ihrer Hirne produzieren die ArbeiterInnen der Welt Güter und eine Menge Reichtum, der genug für sie und ihre Kinder ist, um gut zu leben. Dieser Reichtum wird ihnen von einer Handvoll Ausbeutern gestohlen, die heutzutage auch nocht die Völker dazu aufrufen, Opfer zu bringen, damit die Herrschenden gerettet werden können.

Die kapitalistische Krise vertieft sich in der EU und in der Eurozone. Es ist in der Praxis nachgewiesen, dass die EU ein imperialistisches Staatenbündnis ist. Die Rivalitäten der Monopolgruppen und der kapitalistischen Länder in Europa und weltweit verschärfen sich. Es liegt im Wesen des Kapitalismus, dass dieser Konkurrenzkampf in Kriege mündet. Wir entscheiden uns nicht zwischen den alten und den neuen Imperialisten, auch nicht zwischen ihren Bündnissen, den alten oder den neuen. Wir werden nicht zu ihrem “Kanonenfutter” werden, damit sie ihre Märkte neu aufteilen. Der Kampf für den Sturz der Macht der Monopole, der Bourgeoisie in jedem Land und unter allen Bedingungen, ist eine lebenswichtige Aufgabe für jeden jungen Mann und für jede junge Frau aus der arbeitenden Klasse.

Der Sozialismus ist zeitgemäßer und notwendiger denn je zuvor

20 Jahre lang wächst jetzt unsere Generation unter den Bedingungen der Verfälschung der historischen Wahrheit, des Antikommunismus und der Lügen auf. Durch Lehrbücher in den Schulen, durch die Zeitungen und die Radio- und Fernsehsender dröhnt die Bourgeoisie und versuchen ihre Mechanismen derzeit, die Geschichte umzuschreiben. Sie verunglimpfen die heldenhafte Leistung von Millionen KommunistInnen und der Macht der arbeitenden Klasse in den Ländern des sozialistischen Aufbaus wie auch die der ArbeiterInnen in der kapitalistischen Welt für ihre Befreiung aus den Fesseln der Klassenausbeutung. Sie führen gegenwärtig einen massiven Angriff gegen einen Gegner, welchen sie nach ihren eigenen Worten geschlagen haben. Dies zeigt ihre Angst. Wäre das „Ende der Geschichte“ gekommen, wäre der Kapitalismus tatsächlich „unbesiegbar“, würden sie nicht dermaßen viel Kraft aufwenden, um einen Gegner zu bekämpfen, der nicht mehr existiert.

Sie sagen, dass der Sieg des Kapitalismus das Scheitern des Sozialismus aufzeigte. Die Geschichte hat bewiesen, dass kein sozialökonomisches System jemals für immer und ewig errichtet worden ist. Dies hat sich in der Geschichte der Vorherrschaft des Kapitalismus gezeigt. Die Entwicklung der Produktivkräfte und der gesellschaftliche Charakter der Arbeit sind unvereinbar mit jeglichem Wirtschaftssystem, in dem die Minderheit über die Mehrheit herrscht. Der Rückschritt hat daher einen zeitweiligen Charakter in der gesellschaftlichen Entwicklung. Das Rad der Geschichte steht nicht still. Unsere Etappe ist die Etappe des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Und dies ändert sich nicht durch den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution oder durch das negative Kräfteverhältnis, welches sich gegenwärtig verändert.

Die Notwendigkeit des Sozialismus leitet sich aus der Verschärfung der Widersprüche des Kapitalismus selbst her. Sie leitet sich aus der Tatsache her, dass im imperialistischen Stadium der kapitalistischen Entwicklung, die materiellen Bedingungen voll ausgereift sind, welche den Übergang zu einem höheren sozialökonomischen System erforderlich machen.
Der Kapitalismus hat die Produktion in einem beispiellosen Grad vergesellschaftet. Dabei hat er die aus dieser Produktion stammenden Profite privatisiert. Die Produktionsmittel, die Erzeugnisse der gesellschaftlichen Arbeit sind in privatkapitalistischem Eigentum. Dieser Widerspruch ist der Ursprung aller Krisenerscheinungen der modernen kapitalistischen Gesellschaften, der Arbeitslosigkeit und der Armut, die explodieren, wenn die Krise einsetzt.
Dieser Widerspruch zeigt auch den Ausweg. Die Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, ihre Vergesellschaftung und ihr planmäßiger Einsatz in der gesellschaftlichen Produktion zugunsten der Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse; Die zentrale Planung der Wirtschaft durch die arbeitende Klasse gepaart mit demokratischer Kontrolle in allen wirtschaftlichen Belangen.

Was mit Blut geschrieben wurde, kann nicht mit schmutziger Tinte entfernt werden

Die arbeitende Klasse, vor allem die Jugend aus den ArbeiterInnenfamilien, sollte die Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus im 20. Jahrhundert studieren. Sie müssen aus den Leistungen für das Volk ihre Lehren und ihre Schlussfolgerungen aus den Gründen, welche zum Sturz der sozialistischen Gesellschaften seinerzeit führte, ziehen. Die Wahrheit besteht darin, dass trotz aller Probleme, trotz der Fehler, trotz der Abweichungen von den Grundsätzen des sozialistischen Aufbaus die sozialistische Gesellschaftsordnung aufgebaut wurde und ihre Überlegenheit, die enormen Verbesserungen für das Leben der ArbeiterInnen und der Jugendlichen bewies.

Die Abschaffung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse befreite den Menschen aus den Fesseln der Sklaverei. Sie machte den Weg frei für die Produktion und für die Entwicklung der Wissenschaft, um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. So war das Recht auf Arbeit für alle garantiert, wurde ein kostenloses öffentliches Gesundheits- und Bildungswesen gewährleistet, bezahlbare öffentliche Dienstleistungen wurden vom Staat bereitgestellt, bezahlbares Wohnen und Zugang zu geistigem und kulturellem Schaffen gehörten zur sozialistischen Gesellschaft.

Freizeit wurde den ArbeiterInnen garantiert, damit sie sich ausruhen und an der Machtausübung der ArbeiterInnenklasse und bei der Leitung der Produktionsstätten teilnahmen. Eine höhere Stufe der Demokratie wurde mit der repräsentativen Teilnahme der Beschäftigten an der Macht und bei der Leitung der Produktion entwickelt. Die ArbeiterInnen konnten ihre Vertreter wählen und abwählen, die für sie in den Machtorganen saßen.

Die Sozialversicherung war von höchstem Vorrang für die sozialistische Staatsmacht. Die sozialistische Macht legte den Grundstein für die Beseitigung der Ungleichheit zwischen Mann und Frau. Sie stellte in der Praxis das gesellschaftliche Wesen der Mutterschaft, die gesellschaftliche Fürsorge für das Kind sicher. All dies sind Errungenschaften, die jahrzehntelang in den sozialistischen Ländern gewährleistet waren. Und all diese Errungenschaften erscheinen heute als Träumereien von Phantasten für die ArbeiterInnen und die jungen Menschen in der kapitalistischen Welt.
Die Sowjetunion und das sozialistische Weltsystem stellten das einzige wirkliche Gegengewicht gegenüber der imperialistischen Aggression dar. Die von der Sowjetunion spielte die entscheidende Rolle beim Sieg über den Faschismus.

Der neue Angriff wird siegreich sein

Die Konterrevolution in der UDSSR kam nicht aus einer imperialistischen militärischen Intervention heraus, sondern sie entwickelte sich “von innen und von oben”.
Im Verlauf des Aufbaus der Gesellschaft wurden Fehlentscheidungen getroffen. Es wurden die Entwicklungsgesetze der neuen Gesellschaftsordnung verletzt. Neue Maßnahmen wurden durchgesetzt, die der sozialistischen Wirtschaft wesensfremd waren.

Die konterrevolutionären Umstürze ändern nicht den Charakter der Epoche. Das 21. Jahrhundert ist das Jahrhundert eines neuen Aufschwungs der weltweiten revolutionären Bewegung und einer neuen Reihe von gesellschaftlichen Revolutionen.
Zwei Entwicklungswege tun sich vor den Völkern auf: der Entwicklungsweg des Aufrechterhaltens des Bisherigen. Er ist voller nie endender Opfer für das Volk. Und dies ist der Entwicklungsweg der verfaulenden Gesellschaftsordnung der bürgerlichen Macht und des kapitalistischen Eigentums. Oder aber das Volk kämpft für den revolutionären Sturz des Kapitalismus zugunsten der Macht der Arbeiterklasse, für den Sozialismus-Kommunismus.

Zwischen der kapitalistischen und der sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsformation gibt es keine andere Formation, keine andere Gesellschaftsordnung. Die Macht gehört entweder der arbeitenden Klasse oder der Klasse der Kapitalisten.

Die Errichtung des sogenannten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ oder des „demokratischen Sozialismus“ lehnt die Macht der ArbeiterInnenklasse ab, lehnt die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und die zentrale Planung ab. Diese Gesellschaftskonzeptionen haben nichts mit dem wissenschaftlichen Sozialismus gemein. Sie sind ein Mittel der bürgerlichen kapitalistischen Gesellschaftsordnung zur Manipulierung der Völker und zur Abkehr vom Klassenkampf.
Das Volk wird das letzte Wort haben!

Die jungen Männer und Frauen, die Jugendlichen aus den werktätigen Schichten des Volkes, können von der alten, historisch überholten kapitalistischen Gesellschaftsordnung in deren heutigen letzten imperialistischen Stadium nichts erwarten. Ihre Zukunft für ein besseres Leben, für die Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse, steht in Beziehung zu ihrer Teilnahme und ihrer Leistung an der Entfaltung des Klassenkampfes, am Sturz der kapitalistischen Barbarei, am Aufbau der neuen sozialistischen Gesellschaftsordnung. Vor uns stehen große Klassenkämpfe.

Die bevorstehenden Revolutionen werden die für den Sozialismus sein.

	COMAC, Belgien
	Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Deutschland
	Young Communist Leage (YCL), Großbritannien
	YCL, Georgien
	Κομμουνιστική Νεολαία Ελλαδας (KNE), Griechenland
	Conolly Youth Movement (CYM), Irland
	Jeunesse Communiste Luxembourg (JCL), Luxemburg
	Communistische Jongeren Beweging (CJB), Niederlande
	Ungkommunistene i Norge (UNGKOM), Norwegen
	Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ), Österreich
	Komunistyczna Młodzieży Polski (KOMSOMOL), Polen
	Революционного коммунистического союза молодёжи – РКСМ[б] (RKSM [B]), Russland
	Savez komunističke omladine Jugoslavije (SKOJ), Serbien
	Colectivos de Jóvenes Comunistas (CJC), Spanien
	Unión de Juventudes Comunistas de España (UJCE), Spanien
	Sveriges Kommunistiska Ungdomsförbund (SKU), Schweden
	Komunistický svaz mládeže (KSM), Tschechische Republik
	Jugend der TKP, Türkei
	Baloldali Front – Kommunista Ifjúsági Szövetség (Linksfront), Ungarn

Im November 1918 machten die Arbeiter und Soldaten in Deutschland Schluss mit dem ersten Weltkrieg. Sie verweigerten sich den Befehlen des Kaisers, der Militaristen und der Konzernbosse. Sie stürzten die Monarchie und riefen die Freie Sozialistische Republik Deutschlands aus. Angeführt wurden die Revolutionäre von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die am 15. Januar 1919 von rechtsradikalen Freikorps-Soldaten erschossen wurden. Am 15. Januar 2012 demonstrieren wir in Berlin gegen Krieg, Faschismus und Imperialismus und erinnern an die beiden Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands und den russischen Revolutionär Wladimir I. Lenin. Schon früh warnten Luxemburg und Liebknecht vor den Kriegsvorbereitungen des deutschen Reiches. Sie kämpften im Parlament gegen die Finanzierung des Krieges und trennten sich angesichts des Rechtskurses der SPD von ihrer Partei. Sie setzten sich für die Bildung von Arbeiterräten und die Rechte der Arbeiter ein. Es gelang, den 8-Stunden-Arbeitstag durchzusetzen, genauso wie das Wahlrecht für Frauen. Nach mehreren Monaten von Massenstreiks, Barrikadenkämpfen scheiterte die sozialistische Revolution jedoch. Ihre Anführer wurden von der Gegenrevolution gejagt und ermordet.
Das Werk von Luxemburg, Liebknecht und Lenin bleibt unvollendet. Auch, wenn sich die heutige politische Situation von der damaligen unterscheidet: Vom Ende deutscher Kriegsambitionen sind wir weiter entfernt denn je. Tausende Bundeswehr-Soldaten werden Jahr für Jahr in Kriegseinsätze in aller Welt geschickt. Sei es in Afghanistan, auf dem Balkan, in Afrika und im Nahen Osten. Diese Kriegseinsätze dienen genau wie zu Luxemburgs und Liebknechts Zeiten nur einem Zweck: Sie sollen den deutschen Konzernen Zugänge zu Rohstoffen und Märkten ermöglichen und die Export-Handelsmacht Deutschland auch militärisch als Weltmacht etablieren.

Im Kampf gegen die Novemberrevolution 1918/19 scheuten sich die Herrschenden nicht, gemeinsame Sache mit faschistischen Freikorps zu machen, aus denen später NSDAP und SA hervorgingen. Bis heute bleiben Nazi-Organisationen legal oder erhalten wie im Falle des sogenannten „NSU“ in Zwickau Duldung und Förderung durch Behörden und Geheimdienste. Unter dem Schutz der Polizei können sie Demonstrationen durchführen, rassistische Propaganda an Schulen verteilen oder zu Wahlen antreten.

Die Arbeiter kämpften in der Novemberrevolution für eine Verkürzung ihrer Arbeitszeit, für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Sie setzten gesetzliche Mitbestimmungsrechte im Betrieb durch. Und sie verbanden ihren Kampf gegen die Herrschaft der Militaristen und Unternehmer mit dem Ziel einer sozialistischen Gesellschaft. Ohne Ausbeutung, ohne Krieg, ohne Faschisten.

Heute sind wir mit zahlreichen Angriffen auf unsere erkämpften Rechte konfrontiert. Wer das Glück hat, einen betrieblichen Ausbildungsplatz zu ergattern, wird nach der Ausbildung immer öfter befristet oder nur von Leiharbeitsfirmen eingestellt. Anstelle einer Zukunftsperspektive erwartet immer mehr Jugendliche Arbeitslosigkeit und Armut.

Die Namen Luxemburg und Liebknecht stehen für den Kampf gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg. Am 15. Januar 2012 heißt es in Berlin: Niemand ist vergessen – aufstehen und widersetzen!

Nun soll es an einigen Schulen für die Teilnahme am Bildungsstreik Strafen geben. Sie reichen von unentschuldigten Fehlstunden bis hin zu schriftlichen Verweisen.

Es wird uns immer gesagt, wir sollen uns für unsere Rechte einsetzen, doch wenn wir dieses tun, werden wir dafür bestraft?! Das Schulgesetz NRW schreibt fest, dass die SchülerInnen sich für die Teilnahme an einer politischen Aktion entschuldigen lassen können. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW hat jedoch entgegen diesen Paragraphen gehandelt und die Schulleitungen dazu angewiesen am 17.11. keine Entschuldigungen dieser Art anzunehmen.

Als Essener Jugendbündnis und damit auch als Hauptorganisatoren des Essener Bildungsstreiks, verurteilen wir dieses Vorgehen scharf. Wir lassen es uns nicht verbieten für eine Verbesserung unserer Bildung zu kämpfen. Jede/r, der täglich in die Schule muss, ob LehrerIn oder SchülerIn, weiß, dass es so nicht weiter gehen kann.

Wir laden euch ganz herzlich am Dienstag, 20.12. um 17 Uhr in den Raum der BezirksschülerInnenvertretung Essen in der Villa Rü (Giradetstraße 21) ein.

Uns interessiert, welche Erfahrungen ihr an eurer Schule mit dem Bildungsstreik gemacht habt, ob es Strafen von Seiten der Schulleitungen gab. Wir wollen mit euch diskutieren, was bei euch an der Schule falsch läuft und wie wir weiter gemeinsam für eine Verbesserung unserer Schulen kämpfen können.

Wir würden uns sehr über euer Erscheinen freuen!

Euer Essener Jugendbündnis

Anfang Dezember fand in Bonn eine so genannte „Friedenskonferenz“ der NATO-Außenminister zur Strategiebesprechung im Afghanistankrieg statt. Deshalb führte die Friedensbewegung am 3. Dezember eine Demonstration durch die Bonner Innenstadt durch, bei der 4500 Menschen die Forderung nach einem sofortigen Truppenabzug auf die Straße trugen. Dabei durfte die SDAJ natürlich nicht fehlen. Aus dem ganzen Bundesgebiet beteiligten sich GenossInnen am Jugendblock der Demo, der auch das Thema „Schule ohne Bundeswehr“ thematisierte.

Wir waren sowohl mit einem Flyer und einer Rede zum Krieg in Afghanistan und den Interessen des deutschen Kapitals in Libyen, als auch dem Verkauf der Antimil-CD und der aktuellen Position gut vertreten.

Trotzdem war auch diese Demo nur ein kleiner Schritt auf dem Weg zur Beendigung des Krieges in Afghanistan, der Rücknahme der Kooperationsverträge und dem Zurückdrängen der Präsenz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit.

Faschistische Organisationen verbieten, Verfassungsschutz auflösen!

Beinahe täglich tauchen neue Details über die Hintergründe des rechten Terros auf. Geheimdienste und Polizeibehörden sind verstrickt in das Netzwerk von legalen und illegalen faschistischen Organisationen, von denen die sog. „NSU“ die brutale Spitze des Eisbergs war. Seien es polizeiliche Ermittlungen, die folgenlos blieben, seien es V-Leute im Umfeld von RechtsterroristInnen. Durch sie wurden rechte Straftaten verdeckt und Nazis finanziell unterstützt. Das Vorgehen von Verfassungsschutz, MAD und anderen Behörden erleichterte und ermöglichte die Taten, die jetzt der Öffentlichkeit bekannt wurden. Jahrelang konnten sie unter Beobachtung staatlicher Stellen ihre Ideologie in die Tat um setzen. Die Entrüstung, die manche Politiker jetzt zur Schau stellen ist unglaubwürdig. Migrantinnen und Migranten, Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie andere Demokraten sind seit Jahren mit rechtem Terror konfrontiert: ob auf Demonstrationen, bei der politischen Arbeit oder durch physische Übergriffe. Die „Zwickauer“-Gruppe“ mit ihrer Mordserie ging noch einen Schritt weiter. Seit 1989 gab es in Deutschland jedoch mittlerweile 150 Morde mit rechtem Hintergrund. Diese Zahl war Antifaschistinnen und Antifaschisten längst bekannt, doch wurden sie nie ernst genommen.

Die Gruppierung, die sich „Nationalsozialistischer Untergrund“ nannte, bestand nicht aus Einzeltätern. Die rechtsterroristische Szene agiert auf dem Boden, der ihnen durch NPD, sogenannten freien Kameradschaften und „Autonomen Nationalisten“ bereitet wird. Diese Kräfte sind es, die mehrmals im Jahr Großaufmärsche wie in Dresden, Dortmund und Bad Nenndorf in Niedersachsen durchführen können. Daran werden sie weder von jetzt so betretenen Innenministern, noch von Polizeipräsidenten gehindert, sondern im Gegenteil mit martialischen Großeinsätzen beschützt. Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich ihnen in den Weg stellen, werden mit Repression und Überwachung verfolgt. Steuergelder wandern im Zuge der Parteienfinanzierung auf die Konten der NPD. Rechte SchülerInnenzeitungen und CDs werden auf Schulhöfen verteilt. Naziumtriebe werden nicht nur nicht verfolgt, sondern staatlich garantiert. Und nicht zuletzt wird das politische Klima von Politikern wie Sarazzin und Medien von „BILD“ bis „SPIEGEL“ mit ihrer rassistischen Hetze vergiftet. Gerade die sogenannten „Rechtspopulisten“ schaffen mit ihrer Hetze in Zeiten der Krise, beispielsweise über die „faulen Griechen“ einen Nährboden, für rassistisches Gedankengut.

Schon wird der Ruf von konservativen Politikern laut, man müsse jetzt nicht nur gegen „Rechtsextremisten“, sondern genauso gegen „Linksextremisten“ vorgehen. Die Verharmlosung der Rechten geht also weiter Nicht die geistigen Urheber der Nazimörder, nicht „Rechtspopulisten“, die mit ihrer Hetze gegen Migrantinnen und Migranten sowie Muslime ein rassistisches Klima schaffen, sondern ihre Gegner werden zur Zielscheibe staatlichen Handelns. Wir fordern: Schluss damit!

-> NPD und aller anderen faschistischen Organisationen verbieten!

-> Verfassungsschutz auflösen!

-> Schafft nazifreie Zonen!